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Rubrik | Legal Biken

Beim Wort „Wegefreiheit“ stellt es Mountainbikern in Österreich die Haare auf. Obwohl der Sport aus seiner pubertierenden Phase zum akzeptierten Volkssport herangereift ist, biken wir in einem landschaftlichen Juwel noch immer illegal. upmove tritt für die Öffnung der Forststraßen und Wanderwege für Mountainbiker ein. Mit dieser Serie wollen wir das Verständnis und die Toleranz aller Waldnutzer erhöhen und euch kompakt Wissenswertes zum Thema „Wegefreiheit“ vermitteln.

Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht Headerbild
16.03.2016 / 1725 Tage alt
Eingestellt von: steiggeist
[Legal Biken]  Radfahren auf Forststraßen ist in Österreich grundsätzlich verboten. Darum endet Radfahren auf Forststraßen in Österreich manchmal vor Gericht. So wie heute in im Bezirksgericht Lilienfeld.

Heute trafen sich die Konfliktparteien im Fall Muckenkogel II zum offensichtlich unvermeidlichen Gerichtstermin am Bezirksgericht in Lilienfeld. Wie bereits berichtet haben wir als upmove die anwaltliche Vertretung der vom vermeintlichen Jagdpächter – Dr. R. Gürtler – auf Unterlassung verklagten Mountainbikern übernommen.

Unvermeidlich deshalb, weil ein außergerichtliches Vergleichsangebot vom Kläger abgelehnt wurde. Die ertappte Bikerin war ja mit der Unterfertigung einer Unterlassungserklärung und dem damit gegebenem Ausschluss einer Wiederholungsgefahr einverstanden. Jedoch wollte Sie eine Reduktion der anwaltlichen Einschreitungsgebühr von 450€ auf ein erträgliches Ausmaß.

Dr. Gürtler geht es – wie er gegenüber der NÖN(Niederösterreichische Nachrichten) erwähnte – anscheinend wirklich um die beispielhafte Erreichung einer weiteren hohen „Strafe“ gegenüber einer Mountainbikerin. Die aus Wien stammende Mountainbikerin kannte die lokalen Bräuche und die strenge Hand des „berüchtigten“ Jägers am Muckenkogel noch nicht, als sie mit dem Rad auf einer Forststraße abseits der offiziellen Hauptroute fuhr. Obwohl Herr Gürtler und die Kollegin das erste Mal aufeinandertrafen, ließ es Dr. Gürtler nicht bei einer Ermahnung beruhen, sondern beschritt sofort den formellen Rechtsweg.

Bei der heutigen Verhandlung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Zum Ersten der hohe Streitwert von 15.000€, an dem sich die weiteren Kosten des Verfahrens bemessen. Und zum Zweiten, ob Hr. Gürtler überhaupt zu dieser Unterlassungsklage berechtigt ist. Herr Gürtler hat ja mehrfach gegenüber den Medien und upmove betont, nicht mehr Jagdpächter, sondern nur mehr Abschussnehmer im Revier des Stifts Lilienfeld zu sein. Somit wäre er auch nicht klagsberechtigt. Seine Rechtsvertretung behauptet im Widerspruch zu seinen Aussagen, dass Herr Gürtler weiterhin Jagdpächter wäre. Sie konnte dazu aber heute trotz ausreichender Vorbereitungszeit keine beweiswürdigen Unterlagen diesbezüglich vorlegen.

Die Richterin regte zu Beginn der Verhandlung nochmals einen Vergleich an. Die beklagte Partei, vertreten durch die von upmove beigestellten Anwältin Mag. Birgit Noah - war weiterhin zu Unterfertigung einer Unterlassungserklärung bereit, forderte aber auf Grund der unnötigen Hinauszögerung eine geringe Kostenbeteiligung von Seiten des Klägers. Dies wurde von der gegnerischen Partei abermals abgelehnt.

So blieb der Richterin, die offensichtlich gewillt war diesen Fall heute abzuschließen, nichts Anderes übrig, als einen weiteren Verhandlungstermin einzuräumen. Dieser wurde für den 12Mai festgelegt. Bei diesem Termin wird festzustellen sein, ob Hr. Dr. Gürtler der „Jagdpächter“ oder doch nur „Abschussnehmer am Muckenkogel“ ist. Sprich ob er klagsberechtigt ist oder nicht.

Man trifft sich also wieder am Bezirksgericht im verschlafenen Lilienfeld. Eines steht fest: die Kosten für welche Partei auch immer werden steigen.

Als upmove geht es uns bei solchen Fällen nicht darum einen einzelnen Jäger oder Grundbesitzer zu dämonisieren oder vorzuführen. Wir müssen aber als Interessensvertretung der Mountainbiker die Gelegenheit nutzen und darauf hinweisen, dass das Forstgesetz von 1975 einerseits zwar - Gott sei Dank - das Wandern und Schifahren auf der gesamten Waldfläche rund um die Uhr erlaubt, anderseits aber eben das Radfahren selbst auf LKW-tauglichen Forststraßen am helllichten Tag zu solch absurden Klagen führt.

Es ist daher aus unserer Sicht höchste Zeit, das Radfahren auf Forststraßen und geeigneten Wegen in das gesetzlich verankerte freie Betretungsrecht zu Erholungszwecken des Waldes mit aufzunehmen. Genau so, wie in unseren Nachbarländern längst gelebte und gesetzliche Realität ist. Den eines ist auch sicher, die aktuell Beklagte wird nicht die letzte sein die von Dr. Gürtler zur Unterlassung aufgefordert werden wird. Dieses Mal war es eine Wienerin, das nächste Mal vielleicht ein mountainbikender Gast aus dem Ausland, vielleicht aus Deutschland, wo man ja ebenfalls auf allen Forststraßen und, abgesehen von Baden Württemberg, auch auf Wegen radeln darf.
Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht Rubrik , Autor: steiggeist Aktuell News über Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht, , Autor: steiggeist Du suchst Informationen über Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht dann bist Du in der Rubrik des upmove.eu Magazin richtig! Radfahren auf Forststraßen ist in Österreich grundsätzlich verboten. Darum endet Radfahren auf Forststraßen in Österreich manchmal vor Gericht. So wie heute in im Bezirksgericht Lilienfeld. Legal Biken Magazin: Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht
Heute trafen sich die Konfliktparteien im Fall Muckenkogel II zum offensichtlich unvermeidlichen Gerichtstermin am Bezirksgericht in Lilienfeld. Wie bereits berichtet haben wir als upmove die anwaltliche Vertretung der vom vermeintlichen Jagdpächter – Dr. R. Gürtler – auf Unterlassung verklagten Mountainbikern übernommen. Unvermeidlich deshalb, weil ein außergerichtliches Vergleichsangebot vom Kläger abgelehnt wurde. Die ertappte Bikerin war ja mit der Unterfertigung einer Unterlassungserklärung und dem damit gegebenem Ausschluss einer Wiederholungsgefahr einverstanden. Jedoch wollte Sie eine Reduktion der anwaltlichen Einschreitungsgebühr von 450€ auf ein erträgliches Ausmaß. Dr. Gürtler geht es – wie er gegenüber der NÖN(Niederösterreichische Nachrichten) erwähnte – anscheinend wirklich um die beispielhafte Erreichung einer weiteren hohen „Strafe“ gegenüber einer Mountainbikerin. Die aus Wien stammende Mountainbikerin kannte die lokalen Bräuche und die strenge Hand des „berüchtigten“ Jägers am Muckenkogel noch nicht, als sie mit dem Rad auf einer Forststraße abseits der offiziellen Hauptroute fuhr. Obwohl Herr Gürtler und die Kollegin das erste Mal aufeinandertrafen, ließ es Dr. Gürtler nicht bei einer Ermahnung beruhen, sondern beschritt sofort den formellen Rechtsweg. Bei der heutigen Verhandlung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Zum Ersten der hohe Streitwert von 15.000€, an dem sich die weiteren Kosten des Verfahrens bemessen. Und zum Zweiten, ob Hr. Gürtler überhaupt zu dieser Unterlassungsklage berechtigt ist. Herr Gürtler hat ja mehrfach gegenüber den Medien und upmove betont, nicht mehr Jagdpächter, sondern nur mehr Abschussnehmer im Revier des Stifts Lilienfeld zu sein. Somit wäre er auch nicht klagsberechtigt. Seine Rechtsvertretung behauptet im Widerspruch zu seinen Aussagen, dass Herr Gürtler weiterhin Jagdpächter wäre. Sie konnte dazu aber heute trotz ausreichender Vorbereitungszeit keine beweiswürdigen Unterlagen diesbezüglich vorlegen. Die Richterin regte zu Beginn der Verhandlung nochmals einen Vergleich an. Die beklagte Partei, vertreten durch die von upmove beigestellten Anwältin Mag. Birgit Noah - war weiterhin zu Unterfertigung einer Unterlassungserklärung bereit, forderte aber auf Grund der unnötigen Hinauszögerung eine geringe Kostenbeteiligung von Seiten des Klägers. Dies wurde von der gegnerischen Partei abermals abgelehnt. So blieb der Richterin, die offensichtlich gewillt war diesen Fall heute abzuschließen, nichts Anderes übrig, als einen weiteren Verhandlungstermin einzuräumen. Dieser wurde für den 12Mai festgelegt. Bei diesem Termin wird festzustellen sein, ob Hr. Dr. Gürtler der „Jagdpächter“ oder doch nur „Abschussnehmer am Muckenkogel“ ist. Sprich ob er klagsberechtigt ist oder nicht. Man trifft sich also wieder am Bezirksgericht im verschlafenen Lilienfeld. Eines steht fest: die Kosten für welche Partei auch immer werden steigen. Als upmove geht es uns bei solchen Fällen nicht darum einen einzelnen Jäger oder Grundbesitzer zu dämonisieren oder vorzuführen. Wir müssen aber als Interessensvertretung der Mountainbiker die Gelegenheit nutzen und darauf hinweisen, dass das Forstgesetz von 1975 einerseits zwar - Gott sei Dank - das Wandern und Schifahren auf der gesamten Waldfläche rund um die Uhr erlaubt, anderseits aber eben das Radfahren selbst auf LKW-tauglichen Forststraßen am helllichten Tag zu solch absurden Klagen führt. Es ist daher aus unserer Sicht höchste Zeit, das Radfahren auf Forststraßen und geeigneten Wegen in das gesetzlich verankerte freie Betretungsrecht zu Erholungszwecken des Waldes mit aufzunehmen. Genau so, wie in unseren Nachbarländern längst gelebte und gesetzliche Realität ist. Den eines ist auch sicher, die aktuell Beklagte wird nicht die letzte sein die von Dr. Gürtler zur Unterlassung aufgefordert werden wird. Dieses Mal war es eine Wienerin, das nächste Mal vielleicht ein mountainbikender Gast aus dem Ausland, vielleicht aus Deutschland, wo man ja ebenfalls auf allen Forststraßen und, abgesehen von Baden Württemberg, auch auf Wegen radeln darf.
https://www.upmove-mtb.eu/uploads/blog_bild/762_small_762_802_dsc_0317.jpg" alt="kleinbild: Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht Headerbild grossbild: Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht Headerbildkleinbild: Muckenkogel II – der erste Tag vor Gericht Headerbild
Kommentare
  • Userbild - TJ Anderson

    TJ Anderson:

    In the US, half of my riding partners are also hunters.  Hunters that actually hunt.  They get out of their truck and walk.  The do not hunt near roads or trails, because well, people us those things.  Could someone help me to better understand what is going on here?  I have been riding trails in Tirol/Salzburg for 7 years now and have only had one encounter with an old grumpy farmer.  Have efforts been made to use evidence based research of land use models?  This really is not a question any longer in most of the world.  Only two small places in all of the US that I can think of.  In those it is reasonable and due to so many people on the trails walking.

    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 21.02.2017 / 1383 Tage alt
    • Userbild - Gasthaus am Meer in Bulgarien, Primorsko

      Gasthaus am Meer in Bulgarien, Primorsko: ... ... - - - ->> Primorsko ; Süd Strand ... - Günstige Familienurlaub in Bulgarien. Das Resort ist bevorzugt wegen der günstigen Klima, schöne Landschaft, berühmt für seine zwei Strände 4 km. goldenen Sand, sauberes Meer und viele Sanddünen . --- ...

      Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 18.03.2016 / 1723 Tage alt
      • Userbild - Karl-Heinz Sauseng

        Karl-Heinz Sauseng: ???

        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
        • Userbild - Facebook_Microlab

          Facebook_Microlab:

          Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
        • Userbild - Norbert Rittenschober

          Norbert Rittenschober: Ist es eigentlich schon einmal zu einem Richterspruch gekommen, oder immer nur Vergleich?

          Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
          • Userbild - Thomas Heuberger

            Thomas Heuberger: ich versteh bis heut nicht woher der gürtler wissen will wer die sind. bleiben die leut echt stehen und suchen die diskussion und zeigen ihm dann bereitwillig ein ausweisdokument? in 100 jahren würd mir das nicht passieren.

            Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
            • Userbild - Mi Chi

              Mi Chi: Vielleicht sollten unsere polizisten mit den jägern tauschen?? ?

              Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
              • Userbild - Thomas Heuberger

                Thomas Heuberger: Mi Chi ein forstschutzorgan darf dich sogar festnehmen ??? http://www.jusline.at/112_Recht_auf_Ausweisung_von_Personen_aus_dem_Wald_und_auf_Festnahme_ForstG.html

                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                • Userbild - Thomas Heuberger

                  Thomas Heuberger: Mi Chi naja. ein forstschutzorgan hat wirklich relativ weitreichende befugnisse. er darf dir sogar ein organstrafmandat ausstellen. und er darf deine identät feststellen. is sicher eine frage der verhältnismäßigkeit wenn er dich wirklich am abhaun hindern will und du dich dann verletzt. wies bei einem jäger is weiß i ned.

                  Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                  • Userbild - Mi Chi

                    Mi Chi: Thomas Heuberger darf er dir gewalt antun?

                    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                    • Userbild - Mi Chi

                      Mi Chi: ist das ein privatparkplatz, wenn nicht, darf dann aufgezeichnet werden?

                      Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                      • Userbild - Alexander Pausch

                        Alexander Pausch: Ja, über den PKW und dessen Nummerntafel + Lenkererhebung -> schwups hat das grüne Männchen die Identität.

                        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                        • Userbild - Norbert Rittenschober

                          Norbert Rittenschober: https://www.upmove-mtb.eu/zwischenbilanz/magazin-rubrik-legal-biken/886d16e712.html

                          Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                          • Userbild - Norbert Rittenschober

                            Norbert Rittenschober: Er hat Wildkameras installiert, die Forststrassen überwachen... und ich nehme an der Parkplatz bei der Talstation wird auch beobachtet.

                            Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                            • Userbild - Norbert Rittenschober

                              Norbert Rittenschober: Simon Tischhart hat auf der Traisner Hütte gearbeitet und wohnt im Ort, der hatte keine Chance... wie das bei der Bikerin aus Wien war würde mich auch interessieren

                              Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                              • Userbild - Thomas Heuberger

                                Thomas Heuberger: es geht ja darum dass er mich unter anwendung körperlicher gewalt zwingen müsste vor ort zu verharren bis die polizei zur identitätsfestellung eintrifft. ob der gürtler wirklich eine wehrlose frau am krawattl packt und nimma auslässt? ich weiß nicht ...

                                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                • Userbild - Tilman Wetter

                                  Tilman Wetter: Das würde mich auch interessieren. Aber da vor einiger Zeit Leute aus unserer Gruppe angefahren wurden, um sie zu stoppen, bloß weil es bereits nach 18 Uhr war, muss man die Gegend schon sehr gut kennen, um effektiv abhauen zu können.

                                  Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                • Userbild - Andreas Kobald

                                  Andreas Kobald: Irgendwann rächt sich so was! Wie auch immer !

                                  Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                  • Userbild - Tilman Wetter

                                    Tilman Wetter: Sagt sich mittlerweile sehr leicht. Ludwig VI hätte viel auf Vorratsdatensepeicherung, Big Data und eben so gute Verbindungen gegeben. Ich möchte nicht darauf wetten, daß das mit einem Anruf getan ist, aber zur not weiss man, wessen Handy sich zu welcher Zeit in welchem Raum mit welcher Geschwindigkeit bewegte.

                                    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                  • Userbild - Alexander Pausch

                                    Alexander Pausch: Wie entsteht durch das Radeln auf einer Forststraße ein Schaden von 15000 ? ? Wie viele Millionen ? Schaden entstehen, wenn der Gürtler ein mal mit seinem SUV auf dieser Forststraße fährt?

                                    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                    • Userbild - Alexander Pausch

                                      Alexander Pausch: Es wurde bereits ein Wanderer, dessen Hobby es ist Wild zu fotografieren, von einem Jäger verklagt. Der Jäger hat verloren. Jeder Idiot kann jeden verklagen, aber nicht jeder Idiot gewinnt jeden Prozess.

                                      Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 17.03.2016 / 1724 Tage alt
                                      • Userbild - Norbert Rittenschober

                                        Norbert Rittenschober: ja er würde sicher sehr gerne ALLE verklagen, kann er aber nicht... wegen dem unglücklich formulierten Forst Gesetz von 1975 kann er nur Radler sekkieren.

                                        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                        • Userbild - Alexander Pausch

                                          Alexander Pausch: Dann muss er jedoch jeden Wanderer, jedes Flugzeug usw. verklagen. Wenn er die absolut sichere und ungestörte Tötung eines Tieres haben will, muss er das zu tötende Tier in einem Stall halten, und es dort abknallen lassen.

                                          Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                          • Userbild - Tilman Wetter

                                            Tilman Wetter: Es geht, glaube ich, mehr um die vermutete Störung des Wildes im Verhältnis zur Pacht und Hege. Ich vermute, daß ein derart großes exquisites Revier jährlich in den sechsstelligen Bereicht geht. Es braucht ja nur ein kapitaler Zwölfender, den man einem potentiellen Geschäftspartner/Jagdgast zukommen lassen wollte, in ein anderes Revier abwandert und schon hat man einen Schaden in der angegebenen Summe.

                                            Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                            • Userbild - Alexander Pausch

                                              Alexander Pausch: Wenn es so ist, riskiert der Gürtler besachwaltet und therapiert zu werden. Zum Glück gibt es heute schon wirksame Psychopharmaka.

                                              Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                              • Userbild - Norbert Rittenschober

                                                Norbert Rittenschober: das mit dem Hirsch war ernstgemeint

                                                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                              • Userbild - Tilman Wetter

                                                Tilman Wetter: Vernünftiger Anwalt/in dabei?

                                                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                              • Userbild - Ragnar Yngvarr Grimm

                                                Ragnar Yngvarr Grimm: Dieser Gürtler hat offensichtlich doch ein gewaltiges Problem, sonst wäre er auf den Vergleich eingegangen. Aber dem schwarzen Jagdadel ist die Missgunst Geldgier halt in die Wiege gelegt. ?

                                                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                                • Userbild - Ragnar Yngvarr Grimm

                                                  Ragnar Yngvarr Grimm: Hast auch recht. Dann gewinnt die Dame hoffentlich! ?

                                                  Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                                  • Userbild - Tilman Wetter

                                                    Tilman Wetter: Gegen den Gürtler muss man gewinnen. Bei einem Vergleich werden die Gerichtskosten auf beide aufgeteilt. Für ihn ein Butterbrot. So hat das schon Haider gehalten.

                                                    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 16.03.2016 / 1725 Tage alt
                                                  • Userbild - Herbert Lukes

                                                    Herbert Lukes: Na dan hoffe ich mal das der herr g. Nicht klags berechtigt ist

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