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Rubrik | Legal Biken

Beim Wort „Wegefreiheit“ stellt es Mountainbikern in Österreich die Haare auf. Obwohl der Sport aus seiner pubertierenden Phase zum akzeptierten Volkssport herangereift ist, biken wir in einem landschaftlichen Juwel noch immer illegal. upmove tritt für die Öffnung der Forststraßen und Wanderwege für Mountainbiker ein. Mit dieser Serie wollen wir das Verständnis und die Toleranz aller Waldnutzer erhöhen und euch kompakt Wissenswertes zum Thema „Wegefreiheit“ vermitteln.

Verkehrsrechttag 2016 Headerbild
19.09.2016 / 1532 Tage alt
Eingestellt von: upmove
[Legal Biken]  Bei dieser Veranstaltung am 15.9. in Wien beschäftigte sich "Panel 2" mit "Standpunkten zur Freigabe von Forststraßen". Wir waren dabei und berichten! Für Eilige: es wurde heftig gestritten und gemogelt ;-)

Der Verkehrsrechtstag ist eine traditionsreiche, honorige Veranstaltung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV), die in der Wirtschaftsuniversität Wien statt fand. Dr. Armin Kaltenecker organisierte und moderierte das "Panel 2" mit "Standpunkten zur Freigabe von Forststraßen". Es war wieder eine wichtige Gelegenheit, unserem Thema Öffentlichkeit zu verschaffen.

Nachdem das ein "Verkehrsrechtstag" war, kamen hier ausschließlich Rechtsexperten zu Wort. So wurde man laufend an den bekannten Umstand erinnert: "Wenn sich zwei Juristen streiten, gibt es mindestes drei Meinungen".

Dr. Johannes Pepelnik lieferte den historischen Hintergrund. Er diskutierte auch den §33 im Forstgesetz, besonders das Wort "betreten" darin, und was der Gesetzgeber damit gemeint haben könnte. Sehr interessant!

Dr. Stephan Propst, Rechtsvertreter einiger Großgrundbesitzer erklärte warum "ES" nicht geht.

Dr. Andreas Ermacora legte die Positionen der alpinen Vereine dar, warum "ES" doch gehen muss.

Und für die Bundesforste lieferte Mag. Gernot Strasser ein "Njet" ab.

Interessant war eine Wortmeldung aus dem Publikum von Dr. Hugo Hauptfleisch, ehemaliger Leiter der ÖAMTC Verkehrsrechtsabteilung. Er hat starke Zweifel an der Richtigkeit der von den Grunbeigentümern vorgetragenen Argumente.

Als "Lösung" wurde am Nachmittag das "MTB-Modell Kärnten" von Dr. Mario Deutschmann präsentiert. Die altbekannte "vertragliche Lösung", die den Status Quo einzementieren soll.

Wir haben laut und deutlich darauf hingewiesen, dass das "Kärntner Modell" bislang nur dazu geführt hat, dass alle Strecken, die auf privater Basis seit 25 Jahren mit Grundeigentümern gratis vereinbart waren, jetzt durch neue Verträge ersetzt wurden und das Land Kärnten "Wegemaut" bezahlt.
Neue Strecken in nennenswerten Umfang sind seit 2012 nicht dazu gekommen.
Alle Kärntner, die nicht rund um Bad-Kleinkirchheim oder am Weissensee wohnen, fahren weiterhin illegal.

Eine touristische Nutzung (Beschilderung,......) benötigt natürlich "Vertagslösungen" für derart beworbene MTB-Strecken.
Doch ohne die grundsätzliche Freigabe zumindest der Forststraßen hat kein Grundbesitzer eine Motivation einen Vertrag abzuschließen.
Wie mager das offizielle Angebot des MTB-Modell Kärntens ist, kann man aus dem Titelbild des Vortages von Herrn Deutschman deutlich ableiten. Dieses ziert ein Foto mit Radfahrern auf einem Weg am Südhang eines Berges Namens "Malurch".
Das dieser Berg in Italien ist, zeigt einmal mehr die "Mogelpackung Mountainbike" der Tourismuswerbung für Österreich.
 Vortrag Pepelnik
 Vortrag Propst
 Vortrag Ermacora
 Vortrag Strasser
 Vortrag Deutschmann
 Titel Deutschmann
Verkehrsrechttag 2016 Rubrik , Autor: upmove Aktuell News über Verkehrsrechttag 2016, , Autor: upmove Du suchst Informationen über Verkehrsrechttag 2016 dann bist Du in der Rubrik des upmove.eu Magazin richtig! Bei dieser Veranstaltung am 15.9. in Wien beschäftigte sich "Panel 2" mit "Standpunkten zur Freigabe von Forststraßen". Wir waren dabei und berichten! Für Eilige: es wurde heftig gestritten und gemogelt ;-) Legal Biken Magazin: Verkehrsrechttag 2016
Der Verkehrsrechtstag ist eine traditionsreiche, honorige Veranstaltung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV), die in der Wirtschaftsuniversität Wien statt fand. Dr. Armin Kaltenecker organisierte und moderierte das "Panel 2" mit "Standpunkten zur Freigabe von Forststraßen". Es war wieder eine wichtige Gelegenheit, unserem Thema Öffentlichkeit zu verschaffen. Nachdem das ein "Verkehrsrechtstag" war, kamen hier ausschließlich Rechtsexperten zu Wort. So wurde man laufend an den bekannten Umstand erinnert: "Wenn sich zwei Juristen streiten, gibt es mindestes drei Meinungen". Dr. Johannes Pepelnik lieferte den historischen Hintergrund. Er diskutierte auch den §33 im Forstgesetz, besonders das Wort "betreten" darin, und was der Gesetzgeber damit gemeint haben könnte. Sehr interessant! Dr. Stephan Propst, Rechtsvertreter einiger Großgrundbesitzer erklärte warum "ES" nicht geht. Dr. Andreas Ermacora legte die Positionen der alpinen Vereine dar, warum "ES" doch gehen muss. Und für die Bundesforste lieferte Mag. Gernot Strasser ein "Njet" ab. Interessant war eine Wortmeldung aus dem Publikum von Dr. Hugo Hauptfleisch, ehemaliger Leiter der ÖAMTC Verkehrsrechtsabteilung. Er hat starke Zweifel an der Richtigkeit der von den Grunbeigentümern vorgetragenen Argumente. Als "Lösung" wurde am Nachmittag das "MTB-Modell Kärnten" von Dr. Mario Deutschmann präsentiert. Die altbekannte "vertragliche Lösung", die den Status Quo einzementieren soll. Wir haben laut und deutlich darauf hingewiesen, dass das "Kärntner Modell" bislang nur dazu geführt hat, dass alle Strecken, die auf privater Basis seit 25 Jahren mit Grundeigentümern gratis vereinbart waren, jetzt durch neue Verträge ersetzt wurden und das Land Kärnten "Wegemaut" bezahlt. Neue Strecken in nennenswerten Umfang sind seit 2012 nicht dazu gekommen. Alle Kärntner, die nicht rund um Bad-Kleinkirchheim oder am Weissensee wohnen, fahren weiterhin illegal. Eine touristische Nutzung (Beschilderung,......) benötigt natürlich "Vertagslösungen" für derart beworbene MTB-Strecken. Doch ohne die grundsätzliche Freigabe zumindest der Forststraßen hat kein Grundbesitzer eine Motivation einen Vertrag abzuschließen. Wie mager das offizielle Angebot des MTB-Modell Kärntens ist, kann man aus dem Titelbild des Vortages von Herrn Deutschman deutlich ableiten. Dieses ziert ein Foto mit Radfahrern auf einem Weg am Südhang eines Berges Namens "Malurch". Das dieser Berg in Italien ist, zeigt einmal mehr die "Mogelpackung Mountainbike" der Tourismuswerbung für Österreich.
https://www.upmove-mtb.eu/uploads/blog_bild/773_small_773_814_titel.jpg" alt="kleinbild: Verkehrsrechttag 2016 Headerbild grossbild: Verkehrsrechttag 2016 Headerbildkleinbild: Verkehrsrechttag 2016 Headerbild
Kommentare
  • Userbild - Spinoza

    Spinoza:

     

    Bringen diese Diskussionen irgendeinen Fortschritt?

     

     

    Ich glaube nicht, und zwar für keine der beiden Interessensgruppen. Seit Jahren wiederholen alle immer wieder dieselben Argumente, die noch immer undifferenziert sind und damit genauso richtig wie falsch interpretiert werden können. Das Bemühen um die Freigabe der Forststraßen für Mountainbiker ist eine Sackgasse.

     

    Wenn man das Thema ganz emotionsfrei analysiert und einmal nur die Tatsachen auf den Tisch legt, kommt man dem Kern der Sache und damit einem möglichen Lösungsansatz schon wesentlich näher.

     

     

     

    Was bewegt die Konfliktparteien und warum?
    Tatsache ist, dass die Anzahl der Mountainbiker in den letzten Jahren stark gestiegen ist (Tendenz weiter steigend). Annähernd alle Mountainbiker, da reden wir von ein paar Hunderttausend, fahren in Österreich regelmäßig auf nicht freigegebenen Forststraßen oder auf Waldwegen und verstoßen somit immer wieder gegen ein Verwaltungsstrafgesetz. Das erzürnt zunehmend Grundeigentümer, Jagdpächter und die Jägerschaft – zurecht aufgrund der gesetzlichen Gegebenheiten. Je mehr Mountainbiker illegal unterwegs sind, umso größer wird der aktive Widerstand und je mehr darüber emotional diskutiert und publiziert wird, umso mehr steigt die Zahl der Grundeigentümer, die ebenfalls gegen Mountainbiker vorgehen. Und die Forderung nach Freigabe der Forststraßen durch die Interessensgruppen der Mountainbiker wird ebenfalls immer lauter, weil es aus Sicht der Mountainbiker keinen sinnvollen Grund gibt, dort nicht zu fahren. Traditionelle Fremdenverkehrsgebiete suchen vermehrt nach Alternativen zur immer problematischer werdenden Situation um den alpinen Schisport (Stichwort „Klimawandel“) und bemühen sich um Angebote für Mountainbiker. Diese Initiativen kann man sehen wie man will, aber das gegenständliche Problem können diese Projekte auch nicht lösen.

     

     

     

    Was aber haben beide Konfliktparteien gemeinsam?

     

    Ja, es gibt ein gemeinsames Interesse. Nämlich die Änderung und Anpassung eines veralteten Forstgesetzes an die tatsächlichen Gegebenheiten. Diese unzureichende Gesetzeslage ist das Grundübel an der ganzen Situation. Ein Gesetz, das nicht einmal ansatzweise exekutiert werden kann, schon gar nicht mehr bei der Anzahl der mittlerweile gesetzeswidrig fahrenden Mountainbiker, ist eben das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Die Anzahl der Konflikte zwischen Mountainbiker und Grundeigentümer oder Jagdpächter steigen rasant an und werden immer aggressiver und kompromissloser geführt. Diese Situation ist nicht nur für die Mountainbiker unerfreulich. Ich glaube, dass Grundeigentümer und die Jägerschaft damit ebenfalls nicht glücklich sind.

     

     

     

    Wie könnte eine Lösung aussehen?

     

    Ganz realistisch betrachtet kann ich mir aufgrund der aktuellen politischen Konstellation absolut nicht vorstellen, dass ein Begehren auf Freigabe der Forststraßen überhaupt eine Chance hat, in den Nationalrat zur Abstimmung zu kommen. Und was würde denn passieren, wenn dieser Antrag abgelehnt wird und es zu keiner Gesetzesänderung kommt (was ja ohnehin schon geschehen ist)? Die Interessengruppe der Grundeigentümer und Jägerschaft kann doch nicht so naiv sein zu glauben, dass es genügt, ein paar zusätzliche Verbotstafeln aufzustellen, damit dann keine Mountainbiker mehr fahren. Dann hätten wir den Status quo mit stetig steigenden Konfliktsituationen und alle wären weiter unzufrieden.

     

     

     

    Die Tatsachen haben sich nun einmal geändert und sind nicht mehr wegzuleugnen. Gesetzesänderungen und notwendige Anpassungen aufgrund geänderter sozialer, gesellschaftlicher, technologischer oder wirtschaftlicher Gegebenheiten sind doch an der Tagesordnung. Das Forstgesetz ist nicht mehr tauglich, um diese Konfliktsituation zu bereinigen und Klarheit zu schaffen. Daher sollten beide Konfliktparteien vehement vom Gesetzgeber einfordern (wenn auch mit konträren Standpunkten und Argumenten), dass er seine Verantwortung in dieser Angelegenheit wahrnimmt. Die politisch Verantwortlichen können nicht einfach den Kopf in den Sand stecken und behaupten, das aktuelle Gesetz würde ausreichen. Die Tatsachen sehen eben anders aus. Niemand kann Hunderttausende Mountainbiker einfach wegleugnen oder ausradieren, auch wenn diese sich nach aktuellem Stand gesetzeswidrig verhalten. Vereinzelte Strafen und Klagen werden daran auch nichts ändern. Die Argumente beider Konfliktparteien wurde schon oft genug wiederholt und liegen auf dem Tisch. Es ist die Pflicht der Parlamentarier, mit einer gesetzlichen Regelung Klarheit zu schaffen.

     

    Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 23.09.2016 / 1528 Tage alt
    • Userbild - Christian Ras

      Christian Ras: .....jaja MTB Modell Kärnten. Leider "funktioniert" das in Ansätzen nur in bestimmten Gebieten wie Bad Kleinkirchheim. Gut ist, das andere Regionen das Potential zu erkennen beginnen (Weissensee, Nassfeld). Schlecht ist, das das Problem der Biker trotzdem nicht gelöst wird, nämlich das der überwiegende Teil von Kärnten keine Strecken anbietet die für die Feierabendrunde genutzt werden können. Als Negativbeispiel sei hier der Bez. St. Veit erwähnt der genau 0 km offizieller MTB-Strecken anbietet. Leider scheinen die Gemeinden auch garkein Interesse zu haben das zu ändern aus Angst vor den Verhandlungen mit den Eigentümern und dem Gegenwind der anderen Waldnutzer. Abgesehen vom Tourismus der in unserer Region mit Sicherheit etwas Rückenwind gebrauchen könnte, wäre es eine extreme Verbesserung der Situation für uns Biker in solchen Regionen, wenn wir nichtmehr im Graubereich der Gesetzgebung rumradeln müssten. Es gibt wohl zu wenig Biker in den Gemeindestuben der Landgemeinden die daran was ändern könnten bzw. zumindest den Versuch starten könnten die Situation zu verbessern.

      Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
      • Userbild - René Klug

        René Klug: Mit dem Thema Tourismus sticht man bei der Forstlobby ein großes Wespennest. Ich habe mir die Situation bei uns mal genau angesehen. Anfahrtsweg zur nächsten offiziellen Route 15 km. Da gibt es dann genau 10 Radrouten, als MTB-Strecke kann man bestenfalls 4 davon bezeichnen. Dabei überschneiden sie sich in großen Teilen. Um es am Papier besser aussehen zu lassen, werden diese aber getrennt beschrieben. Insgesamt sind es genau 23 km. Lustig ist auch, daß auf diesen Routen schon immer gefahren wurde, nur mit dem Unterschied, daß man jetzt verwilderte Stellen freigeschlägert hat. Leider wird das groß angekündigte Vorhaben, das offizielle Streckennetz zu erweitern, von Großeigentümern wie MM und Fürst Liechtenstein, etc. im Keim erstickt. Das mit den Almhütten erlebte ich selber. Als MTB noch zumindest geduldet wurden, konnten die Wirtsleute noch gut davon leben. Nachdem es einen Pächterwechsel gegeben hatte, war damit Schluß. 2 Jahre später war den entgültig aus. Seitdem stehen einige Leute mehr in der Warteschlange beim AMS. Eine Region, wo die Leute reihenweise abwandern, würde von etwas mehr Tourismus sicher profitieren. Nur der Erzberg und ein paar kleinere Projekte bringen das nicht wirklich.

        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
      • Userbild - Christian Ras

        Christian Ras: .....jaja MTB Modell Kärnten. Leider "funktioniert" das in Ansätzen nur in bestimmten Gebieten wie Bad Kleinkirchheim. Gut ist, das andere Regionen das Potential zu erkennen beginnen (Weissensee, Nassfeld). Schlecht ist, das das Problem der Biker trotzdem nicht gelöst wird, nämlich das der überwiegende Teil von Kärnten keine Strecken anbietet die für die Feierabendrunde genutzt werden können. Als Negativbeispiel sei hier der Bez. St. Veit erwähnt der genau 0 km offizieller MTB-Strecken anbietet. Leider scheinen die Gemeinden auch garkein Interesse zu haben das zu ändern aus Angst vor den Verhandlungen mit den Eigentümern und dem Gegenwind der anderen Waldnutzer. Abgesehen vom Tourismus der in unserer Region mit Sicherheit etwas Rückenwind gebrauchen könnte, wäre es eine extreme Verbesserung der Situation für uns Biker in solchen Regionen, wenn wir nichtmehr im Graubereich der Gesetzgebung rumradeln müssten. Es gibt wohl zu wenig Biker in den Gemeindestuben der Landgemeinden die daran was ändern könnten bzw. zumindest den Versuch starten könnten die Situation zu verbessern.

        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
        • Userbild - Anton Makhov

          Anton Makhov: Danke für eure Bemühungen!

          Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 20.09.2016 / 1531 Tage alt
          • Userbild - Willi Breuer

            Willi Breuer: Machst du dir wirklich Sorgen um die Almhütten, oder geht es dir doch nur um den Spaß am Fahren? Achja, ohne Land- und Forstwirtschaft gibt es keine Almhütten und teilweise ist es natürlich auch umgekehrt, aber eher selten... Und nachdem du ja gesagt hast, "überall wo die Forstwirtschaft einen Haufen Geld bekommt funktioniert es". Wieso funktioniert es in Südtirol und der Schweiz? Vielleicht weil die Besitzer da auch genug vom Tourismus bekommen? Wäre ja auch ein Ansatz um das in Österreich zu erleichtern...

            Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
            • Userbild - René Klug

              René Klug: Juhu, bei uns wurde wieder einmal angekündigt, weitere Asphaltautobahnen als MTB-Routen freizugeben. Deshalb wurde wahrscheinlich auch die Alpentoursteiermark ohne viel Echo weitestgehend wieder "zu Grabe getragen". Daran sieht man wieder, wie schlecht eine vertragliche Lösung ist. Wenn alle paar Jahre ewig neu über das Weiterbestehen rumgestritten werden muß, ist das ganze zum Scheitern verurteilt. In Tourismusregionen, wo der Forstwirtschaft ein Haufen Kohle in den A.... geblasen wird, hört man kein Wort über div. Probleme welche Art auch immer. Bei uns ist es fast unmöglich auf eine Almhütte zu gelangen, ohne daß dabei immer ein ungutes Gefühl dabei ist. Für den Tourismus wird viel Werbung gemacht. Wenn dann irgendwann die meisten Almhütten dicht gemacht haben, frage ich mich, was man den Leuten dann als "Urlaub" verkaufen will. Urlaub an überlaufenen Badeseen?

              Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
              • Userbild - Hari Kaur Sake

                Hari Kaur Sake: Dem Dank schließ ich mich an. DANKE

                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 20.09.2016 / 1531 Tage alt
              • Userbild - Willibald Mandl

                Willibald Mandl: Vielleicht sollte man die Gemeinden, als Verwalter des öffentlichen Gutes (Straßen und Wege) einmal daran erinnern, wieviele Rechtswege durch den privaten Straßenbau unbenutzbar wurden, Die Interessen der Eigentümer, Allgemeinheit, wurden vorsätzlich nicht vertreten. Die Grundstücke sind zwar im Kataster noch vorhanden, aber von den angrenzenden Waldparzellen nicht mehr zu unterscheiden und somit de facto schon im Besitz der Waldeigentümer, Die neuen Wege dürfen aber nicht benutzt werden, weil sie im Privatbesitz sind. Ständig muß das Forstgesetzt herhalten, Es geht aber um Verkehrswege, öffentliches Gut. Eine Bereinigung ist längst überfällig, die Bürgermeister säumig!

                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 20.09.2016 / 1531 Tage alt
              • Userbild - Marius Schwager

                Marius Schwager: gab es Aussagen zum biken oberhalb der Waldgrenze?

                Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · Kommentieren · 20.09.2016 / 1531 Tage alt
                • Userbild - Christian Ras

                  Christian Ras: D.h. in Kärnten und Steiermark definitiv nicht verboten?

                  Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
                  • Userbild - upmove the mountain sports community

                    upmove the mountain sports community: Korrektur von obigen Statement: In der Steiermark und in Kärnten ist gemäß der aktuellen Gesetzeslage das Radfahren im sogn. Ödland, also oberhalb der Baumgrenze, nicht verboten. Salzburg und Tirol müssen wir nochmals prüfen. In den anderen Bundesländern ist es in jedem Fall verboten und an das Betretungsrecht an das Forstgesetz angepaßt. Update folgt Ende der Woche.

                    Gefällt mir · Gefällt 1 Person · 21.09.2016 / 1530 Tage alt
                    • Userbild - Marius Schwager

                      Marius Schwager: merci. dh nur in oberösterreich steht explizit etwas zum Biken. Aha.

                      Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 20.09.2016 / 1531 Tage alt
                      • Userbild - upmove the mountain sports community

                        upmove the mountain sports community: Siehe Vorträge Pepelnik & Ermacora (auf die Namen im Artikel klicken) in Kürze: sollte in Sbg, Stmk und Tirol keine Problem sein!

                        Gefällt mir · Gefällt 0 Personen · 20.09.2016 / 1531 Tage alt

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